Aus dem Gemeinderat vom 10. Oktober 2016
Vorstellung der neuen Homepage www.eigeltingen.de
Die aktuelle Homepage der Gemeinde Eigeltingen wurde in den letzten Monaten zusammen mit der Firma „webcontact“ grundlegend überarbeitet, sowie inhaltlich und technisch auf den neuesten Stand gebracht. Die bisherige Homepage stammt aus dem Jahre 2004 und ist technisch sowie vom Layout veraltet. Die neue Homepage soll spätestens Anfang 2017 „online“ gehen.
Herr Spahn von webcontact verweist auf die mittlerweile aus dem Jahre 2004 stammende Seite der Gemeinde, die im Jahre 2006 die letzten Verbesserungen erfahren hat. Im Internetzeitalter eine sehr lange Zeit. Die Seiten basieren auf einem Content Management System mit neuem technischen Hintergrund. Dieses sogenannte responsive Design passt sich den verschiedenen Ausgabegeräten wie Bildschirm, Tablet und Smartphone nahtlos an. Schwerpunktmäßig werden die möglichen Verknüpfungen von Informationen, Datenschutz- und Datensicherheit und Verschlüsselungen beleuchtet.
Gemeinderätin Oexle lobt den gelungenen neuen Internetauftritt der Gemeinde. Gemeinderat Halder erkundet sich nach den derzeit möglichen Verwaltungsverfahren die Online möglich sind.
Christina Klaus ist für Verbesserungsvorschläge und Fehlerhinweises dankbar. Die neuen Seiten sollen Anfang Dezember online gestellt werden.
Fragemöglichkeiten der Bürger
Die Fragemöglichkeiten stehen heute ganz im Zeichen der aktuellen Starkregenniederschläge in Heudorf. 3 Bürger aus Heudorf melden sich zu Wort:
Es wird zunächst den vorbildlichen und uneigennützigen Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr gelobt, die mit allen Abteilungen mitten in der Nacht der Ortschaft Heudorf zu Hilfe geeilt ist. Dann kritisiert er den aus seiner Sicht mangelhaften Graben und Gewässerunterhalt. Auch seien die Bauplatzeigentümer schlecht beraten worden. Die Gemeinde habe ihre Pflichtaufgaben verletzt.
Dann wird darauf hingewiesen, dass verschiedenen Grundeigentümern
wegen des letzten und aktuellenSchadenereignisses vom Sommer schon mit Versicherungskündigen gedroht wurde, bzw. diese damit zu rechnen haben.
Eine weitere Stimme sagt, dass die Häuser im Baugebiet „Brühl“ zu tief sitzen.
Bürgermeister Fritschi informiert, dass die Gemeindeverwaltung in engem Kontakt mit der Abteilung Wasserwirtschaft des Landratsamtes stehe und auch ingenieurtechnische Unterstützung in Auftrag gegeben habe. Man werde dazu in der öffentlichen Ortschaftsratsssitzung am 02. November in der Hochbuchhalle ausführlich Stellung nehmen.
Vergabe von Arbeiten zum Vollzug der Eigenkontrollverordnung
Die Städte und Gemeinde sind gehalten ihr Kanalnetz einer Eigenkontrolle zu unterziehen. Die Erst- und Zweitbefahrungen sind, soweit aus den vorhandenen Unterlagen ersichtlich, vermutlich abgeschlossen. Mit dem Landratsamt – Untere Wasserbehörde – wurde abgestimmt das Gemeindegebiet in den nächsten 4 Jahren einer weiteren Kontrolle zu unterziehen. Angefangen wird dieses Jahr in Heudorf. Im Haushaltsplan 2016 sind 35.000,-- € eingestellt. Die Arbeiten wurden vom Ing. Büro Reckmann beschränkt ausgeschrieben. 3 Firmen haben sich am Wettbewerb beteiligt.
Hauptamtsleiter Walter Braun stellt das Ergebnis vor. Preiswürdigste und wirtschaftlichste Bieterin ist die Fa. RS Kanaltechnik zum Angebotsendpreis von 30.491,80 € an die die Arbeiten auch vergeben werden
Ersatzbeschaffung Bauhof-Unimog
Der gemeindliche Unimog ist nach über 30 Jahren in die Jahre gekommen. Der nun vorliegende Kostenvoranschlag wegen Reparatur mit über 16.500 € übersteigt den aktuellen Restwert des Unimogs. Die Verwaltung hat verschiedene Angebote eingeholt und wird diese in der Sitzung umfassend erläutern. Ebenfalls wird ein neuer Winterdienststreuer benötigt, falls ein Traktor erworben wird.
Es stehen die folgenden Fahrzeuge zur Wahl:
LKW (Iveco/MAN)
Unimog
Fast Trac (JCB)
Traktor (John Deere und Fendt)
Der Gemeinderat hatte von 19.00 – 19.30 Uhr Gelegenheit alle Fahrzeuge vor dem Rathausplatz zu begutachten. Die jeweiligen Firmenvertreter standen dabei Rede und Antwort.
Man habe ein Anforderungsprofil erstellt, abgewogen und verglichen, so Frank Martin in seinen einführenden Worten. Traktor und LKW seien im Handling im Winterdienst eher schwierig. Der Unimog passe ins Anforderungsprofil, zumal die Gemeinde seit 1974 immer einen Unimog hatte.Der Fasttrack sei eine neue Gerätegeneration, ein sehr wendiges Fahrzeug, eine Mischung aus allem.
Die Stimmen aus dem Gemeinderat dazu:
- Der Unimog sei am Passendsten. Ein Anhänger werde nach wie vor benötigt. Der LKW sei weniger wendig. Der Unimog sei am besten für den kommunalen Bedarf zugeschnitten. Man dürfe das Fahrzeug nicht nur auf den Winterdienst reduzieren. Man müsse sich die Frage stellen: Wovon haben wir am meisten? Eine Ratsstimme favorisiert den LKW, dieser sei zudem auch im Anschaffungspreis am günstigsten.
Bürgermeister Fritschi ergänzt, dass der Unimog ein Vorführfahrzeug sei und sofort verfügbar sei. Die stellvertretenden Kämmerin Karin Lütte hält eine außerplanmäßige Beschaffung aufgrund des bisher besser als erwartet verlaufenden Haushaltsjahres für finanzierbar. Der Gemeinderat beschließt mehrheitlich die Beschaffung eines neuen Vorführunimogs für 163.000 EUR.
Vergabe eines Straßennamens im Baugebiet Im Wiesengrund in Reute
Die Erschließungsarbeiten im Baugebiet „Im Wiesengrund“ sind nahezu abgeschlossen. Der Vermesser steht in den Startlöchern. Ortsvorsteher Reinhard Schwanz teilt den Beschlussvorschlag des Ortschaftsrats Reute vom vergangenen Donnerstag mit. Man schlägt dem Gemeinderat den Namen „Kornblumenweg“ vor. Der Gemeinderat beschließt den Namen Kornblumenweg.
Der Gemeinderat stimmt den folgenden Vorhaben zu:
1. Bauvorhaben: Umnutzung von Parkplätzen in Ausstellungsfläche, Baugrundstück: Gemarkung Eigeltingen, Hauptstraße 24, Flst.-Nr. 131 und 132
2. Bauvorhaben: Nutzungsänderung: Umbau best. Werkstatt in Büro für KfZ-Gutachten und 2 Wohnungen, Baugrundstück: Gemarkung Eigeltingen, Hinterdorfstraße 20, Flst.-Nr. 51
3. Bauvorhaben: Neubau eines Einfamilienwohnhauses, Baugrundstück Gemarkung Reute, Alemannenstraße 26a, Flst.-Nr. 86/6
Bekanntgaben des Bürgermeisters
7.1 Trockenlegung eines Außenmauerwerkes im Kindergarten in Heudorf
Die Außenmauer des Aufenthaltsraums im Keller zieht Feuchtigkeit und muss, wenn er weiter für den Aufenthalt von Personen genutzt werden soll, trocken gelegt werden. Die Verwaltung hat die Sanierungsarbeiten bereits an die Fa. Stemmer-Bau aus Orsingen in Auftrag gegeben. Die Kosten belaufen sich auf ca. 9.000 EUR. Der Gemeinderat billigt zustimmend die unabweisbare Maßnahme.
7.2 Gemeindeanteil an der Sanierung der Landstraße –Tuttlinger Straße in Heudorf
Durch die Starkniederschläge im Sommer wurde der Straßenkörper der Landstraße –Tuttlinger Straße in Höhe der Einmündung Staigstraße beschädigt. Da auch ein Oberflächenwasserkanal der Gemeinde im Straßenkörper verläuft und allfällige Kostenanteile vertraglich in der Vergangenheit nicht fixiert wurden, hat sich die Verwaltung mit der Staßenbauleitung des Regierungspräsidiums auf einen Kostenteiler von 50:50 geeinigt. Der Gemeindeanteil der Sanierung, die die Fa. Storz im Auftrag der Straßenbauverwaltung des Landes in den nächsten Wochen ausführen wird, beläuft sich auf ca. 13.000 EUR. Der Gemeinderat billigt zustimmend die unabweisbare Maßnahme.
7.3 Tauchpumpen und Nass/Trockensauer für die Feuerwehr
Bei dem nächtlichen Einsatz in Heudorf zur Wasserabwehr wurden schmerzlichen weitere o.g. Geräte vermisst, zumal die eine oder andere Pumpe altershalber dem geforderten Einsatz nicht mehr
standhielt und den Dienst versagte. Dafür musste die Wehr Kritik einstecken. Von der Feuerwehrleitung wird deshalb dringend empfohlen, jede Teilortswehr mit einer Tauchpumpe und einem Naß/Trockensauger auszustatten. Die Kosten belaufen sich nach ersten Schätzungen auf ca. 15.000 EUR. Der Gemeinderat billigt zustimmend die unabweisbaren Beschaffungen.
Bekanntgabe von nichtöffentlich gefassten Beschlüssen
Am 19. September 2016 wurden folgende nichtöffentliche Beschlüsse gefasst:
8.1 Verkauf von 3 Bauplätzen in Honstetten (2) und Heudorf (1)
8.2 Baugebietsfinanzierungsvertrag mit der Landesbank Baden-Württemberg für das Neubaugebiet „Im Wiesengrund“ in Reute
Anfragen aus dem Gemeinderat
Diese betreffen:
a) Entfernung Wohnwagen auf Schulparkplatz
b) Senke in der Kreisstraße in Münchhöf
c) Bankette mähen Kreisstraße Eigeltingen – Homberg
Es wird gebeten, die Straßenmeisterei zu informieren.
d) Holster für die Wärmebildkamera der Feuerwehr
Aus Praktikabilitätsgründen wird eine Nachrüstung empfohlen.
e) Vorlage der Abrechnung Rathaus-um- und Erweiterungsbau
BM Fritschi sichert die Vorlage noch im alten Jahr zu.
f) Anregung Spatenstich DSL-Projekt
g) Fahrzeugzählung in der Friedhofstraße und der Hauptstraße
Mittels Zählplatten sollen die Fahrzeuge auf den beiden Straßen gezählt werden.