Mittwoch, 13. Februar 2019

Bericht aus dem Gemeinderat vom 04. Februar 2019

Bestellung des Gutachterausschusses

Wegen Ablauf der Amtszeit muss ein neuer Gutachterausschuss bestellt werden. Der Gemeinderat bestellt gemäß § 192 BauGB die folgenden Personen in den Gutachterausschuss für die Zeit vom 01.01.2019 bis zur Bildung des neuen gemeinsamen Gutachterausschusses ‚Radolfzell‘

  • Walter Braun, Hauptamtsleiter der Gemeinde, als Vorsitzender und Gutachter,
  • Lothar Martin, Leiter des Baurechtsamtes Stockach als stellvertretender Vorsitzender und Gutachter,
  • Harald Knecht, selbständiger Bautechniker als Gutachter,
  • Wolfgang Hertell als Gutachter, insbesondere für landwirtschaftliche Grundstücke

Das Finanzamt benennt ihre Vertreter selbst.

 

Sanierung der WC-Anlagen der Schule – hier: Ausschreibungsbeschluss

Für die Sanierung der WC-Anlagen an der Schule sind im Haushalt 360.000 € eingestellt. Damit die Arbeiten hoffentlich in den Sommerferien ausgeführt werden können, sollte die Ausschreibung erfolgen.Der Gemeinderat beschließt die Ausschreibung der Arbeiten zur Sanierung der WC-/Sanitäranlagen in der Schule. Betraut werden mit den Arbeiten die Büros Stemmer und Westhauser.

 

Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 – Wahl des Gemeindewahlausschusses –

Für die Kommunalwahlen (Wahl des Kreistages, des Gemeinderats und der Ortschaftsräte) am 26. Mai 2019 ist ein Gemeindewahlausschuss zu bilden Da Bürgermeister Alois Fritschi gem. § 11 Abs. 2 KomWG verhindert (er ist Wahlbewerber für den Kreistag) wird vorgeschlagen, Herrn Dr. Hans-Joachim Schuster zum Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses zu wählen.

Der Gemeinderat wählt den Gemeindewahlausschuss wie folgt:

Vorsitzender:                                                           Dr. Hans-Joachim Schuster

Stellvertretender Vorsitzender:                 Walter Braun

Beisitzerin:                                                   Marion Rüdt

Beisitzer + Schriftführer                             Thomas Kech

Stv. Beisitzer:                                              Mathias Martin

Stv. Beisitzerin + stv. Schriftführerin       Gaby Fischer

  

Vorlage von Bauanträgen

Der Gemeinderat stimmte den folgenden Vorhaben zu:

  • Nutzungsänderung: Erstellen einer Lagerbühne und eines Büros, Unter den Reben, Eigeltingen
  • Neubau einer Doppelgarage, Öschleweg, Honstetten
  • Errichtung einer Traktorgarage mit Maschinenschuppen, Alemannenstraße, Reute

Anfragen aus dem Gemeinderat 

Diese betreffen:

  • Sanierung Kriegerdenkmal
  • Glasfaserausbau
  • Baugebiet Rorgenwies
  • Anzünden von Feuerwerken
  • Programm der Volkshochschule in Eigeltingen
  • LED-Umrüstarbeiten der Straßenbeleuchtung