Bericht aus dem Gemeinderat vom 04. Juli 2022
Bericht aus dem Gemeinderat vom 04. Juli 2022
Bericht aus dem Gemeinderat vom 04.07.2022
Fragemöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger
Es wurden keine Fragen aus den Reihen der Zuhörerinnen und Zuhörer gestellt.
Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse
Es wurde bekannt gegeben, dass die Brunnenleitung zum Brunnen an der Heudorfer Kirche saniert wird. Außerdem wurde darüber informiert, dass der Brunnen an der Gumpenhalde in Eigeltingen stillgelegt wird.
Sachstand zu verkehrsberuhigenden Maßnahmen an der Schule Eigeltingen
Der Gemeinderat wurde in der Sitzung über den Sachstand der möglichen verkehrsberuhigenden Maßnahmen an der Schule in Eigeltingen informiert.
Die Schule wurde in der Sitzung durch Rektor Wernersbach und die Elternbeiratsvorsitzende Zufahl vertreten. Sie berichteten dem Gremium über die Sorgen aus der Mitte der Elternschaft. Darüber hinaus wurde der Wunsch nach einer stärkeren Kontrolle und einer anschließenden Ahndung der Geschwindigkeitsüberschreitungen geäußert. Bürgermeister Fritschi hat in diesem Zug darüber berichtet, dass es hierzu bereits Anfragen bei der Stadt Stockach gab. Herr Fritschi informierte in der Sitzung darüber, welche angedachten Möglichkeiten aufgrund rechtlicher Grundlagen nicht umsetzbar seien. Herr Bürgermeister Fritschi informierte die Anwesenden darüber, dass künftig mehr Kontrollen von Seiten des Ordnungsamts der Gemeinde erfolgen werden. Herr Wernersbach sicherte zu, dass die Eltern von Seiten der Schule ebenfalls vermehrt auf die Verkehrsverstöße hingewiesen werden.
Bestätigung der Wahlen des Abteilungskommandanten sowie des stellvertretenden Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr, Abteilung Eigeltingen
Dieser Tagesordnungspunkt wurde auf die nächste Sitzung am 25.07.2022 vertagt.
Kindergartenbedarfsplan
Herr Schweizer hat dem Gremium in der Sitzung die jährliche Kindergartenbedarfsplanung für die Kindergärten Eigeltingen, Honstetten und Heudorf vorgestellt. Weiterhin behandelte er auch die zu erwartenden Kindergartenzahlen und die derzeitige Situation. Frau Preisendörfer berichtete dem Gremium stellvertretend für den Kindergarten, dass der Bedarf an Betreuungsplätzen in Zukunft nicht mehr gedeckt werden könne. Da ein Rechtsanspruch auf Betreuung von Kindern ab dem ersten Lebensjahr besteht, muss von Seiten der Gemeinde dringend gehandelt werden. Bürgermeister Fritschi erläuterte in der Sitzung, dass es bereits Standortpläne für eine Erweiterung des Kindergartens in Eigeltingen gibt. Diese sollen in den nächsten Sitzungen erläutert werden. Herr Schweizer berichtet dem Gremium in diesem Zusammenhang, dass eine Planung in den entsprechenden Dimensionen erfolgen müsste. Bereits jetzt sollte so geplant werden, dass der zukünftige Betreuungsbedarf abgedeckt werden kann.
Der vorgestellte Kindergartenbedarfsplan für das Jahr 2022/2023 wurde vom Gemeinderat genehmigt.
Baugesuche
Der Gemeinderat erteilte sein Einvernehmen für folgende Baugesuche:
- Errichtung eines Carports / Gemarkung Eigeltingen
- Neubau eines Carports mit Abstellraum / Gemarkung Eigeltingen
- Anpassung Außenanlage inkl. Errichtung Doppelcarport und Terrasse Untergeschoss / Gemarkung Reute
- Umnutzung eines landwirtschaftlichen Gebäudes zu drei Wohneinheiten / Gemarkung Münchhöf
- Neubau eines Wohnhauses mit drei Wohneinheiten und einer Doppelgarage / Gemarkung Heudorf
Bekanntgaben des Bürgermeisters
Diese betreffen…
- Information über das vergangene Dorffest 2022
- Information über das durchgeführte Grümpelturnier in Heudorf
- Berichterstattung über die aktuelle Flüchtlingssituation in der Gemeinde
Anerkennung von öffentlichen Sitzungsniederschriften
Die Protokolle der Sitzungen vom 16.05.2022 sowie vom 13.06.2022 wurden durch den Gemeinderat anerkannt.
Anfragen aus dem Gemeinderat
Es wurden keine Anfragen aus den Reihen des Gemeinderats gestellt.