Bericht aus dem Gemeinderat vom 13. Juni 2022
Bericht aus dem Gemeinderat vom 13. Juni 2022
Fragemöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger
Es wurden keine Fragen aus den Reihen der Zuhörerinnen und Zuhörer gestellt.
Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse
Es wurden keine nichtöffentlich gefassten Beschlüsse bekanntgegeben.
Sachstandsmitteilung zur Feuerwehr Eigeltingen
Die Feuerwehr Eigeltingen wurde in der Sitzung des Gemeinderates durch den Kommandant Ralf Martin sowie den stellvertretenden Kommandant Markus Reichelt vertreten. Der Gemeinderat wurde in der Sitzung über aktuelle Feuerwehr-Themen informiert. Außerdem hat Kommandant Ralf Martin in diesem Zusammenhang auf die Wichtigkeit der Abteilungen hingewiesen und sich für die gute und gelungene Zusammenarbeit bedankt. Die Gesamtwehr sei derzeit gut aufgestellt. Abschließend dankte er dem Gemeinderat für die Zusage zur Beschaffung der Alamos-App.
Des Weiteren wurde dem Gremium über die aktuelle Jugendarbeit und die Nachwuchsförderung in der Feuerwehr berichtet. Dies übernahm Jugendwart Frank Gommeringer. Die Gesamtwehr Eigeltingen habe stets Nachwuchs aus der eigenen Jugendfeuerwehr und verzeichnet momentan ca. 40 jugendliche Mitglieder. Ziel der Jugendfeuerwehr sei es, so aufgestellt zu sein, dass jährlich ca. 4 – 5 Jugendfeuerwehrleute in die aktiven Abteilungen wechseln können.
Rücknahme des Beschlusses vom 14.02.2022 für die Anhebung der Hebesätze für Grundsteuer A und B
In der Sitzung 14.02.2022 wurde vom Gemeinderat eine Erhöhung der Grundsteuerhebesätze und des Gewerbesteuerhebesatzes um 5 % einstimmig beschlossen.
Die Verwaltung stellt fest, dass bei der Veränderung der Grundsteuer der Aufwand nicht im Verhältnis zu den Mehreinnahmen steht. Neben dem enormen Arbeitsaufwand würden unverhältnismäßig hohe Portokosten anfallen.
Deshalb bat die Verwaltung um Rücknahme des Beschlusses vom 14.02.2022. Der Gemeinderat beschloss in der Sitzung vom 13.06.2022, den Gemeinderatsbeschluss vom 14.02.2022, TOP 9, bezüglich der Hebesätze für die Grundsteuer A und B aufzuheben. Die Hebesätze bleiben bei 360 % unverändert. Der Beschluss bezüglich des Hebesatzes für die Gewerbesteuer bleibt bestehen. Der Hebesatz für Gewerbesteuer wird ab 01.01.2023 von 340 % auf 345 % angehoben.
Vorstellung des Planungsentwurfs für die Erneuerung der Tudoburghalle
In der letzten Klausurtagung des Gemeinderats im Herbst 2021 wurde vereinbart, dass das Architekturbüro Stemmer einen Planentwurf für die Erneuerung der Tudoburghalle in Honstetten erstellt.
Bürgermeister Alois Fritschi hat die Planungen und Überlegungen noch einmal Revue passieren lassen. Er sprach dem Ortsteil Honstetten, der Bürger und Vereine frühzeitig in die Planung mit einbezogen hat, ein großes Lob aus. Auch Ortsvorsteher Hirt berichtet über die gelungene Gründung des Fördervereins zur Erhaltung der Tudoburghalle. Es wird erneut betont, dass die Gemeinde den Bau mit bis zu einer Million bezuschusst, die weiteren Kosten müssen aus Zuschüssen (ILE), Spenden/Sponsoring sowie Eigenleistung abgedeckt werden.
Im weiteren Verlauf der Sitzung stellte Architekt Alexander Stemmer dem Gemeinderat den Planentwurf in der Sitzung umfassend vor. Aus den Reihen des Gemeinderates werden einige Ideen und Denkanstöße zur Planung kundgegeben. Der Gemeinderat befürwortet die vorgestellte Planung mit evtl. Änderungen. Die Verwaltung wird mit dem Architekturbüro Stemmer beauftragt, den Bauantrag mit möglichen Änderungen fertig zu stellen und dem Gemeinderat zur Sitzung am 25. Juli 2022 vorzulegen. Ebenfalls wird die Verwaltung beauftragt, entsprechende Zuschussanträge zu stellen.
Bestätigung der Wahl des stellvertretenden Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr, Abteilung Münchhöf
Der bisherige stellvertretende Abteilungskommandant der Abteilung Münchhöf, Claus Muffler, wurde am 20. Mai 2022 erneut zum stellvertretenden Abteilungskommandanten gewählt. Die Amtszeit beträgt 5 Jahre. Bürgermeister Fritschi bedankte sich bei Herrn Muffler für sein Engagement. Der Gemeinderat bestätigt die Wahl von Claus Muffler zum stellvertretenden Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr, Abteilung Münchhöf. Bürgermeister Fritschi händigte Herrn Muffler die Bestellungsurkunde aus.
Einführung der Alamos-App
In der vergangenen Sitzung des Gemeinderats wurde die Neubeschaffung von Funkmeldeempfängern für die digitale Alarmierung beschlossen. Angeschafft werden für die Feuerwehr Eigeltingen nun 160 Meldeempfänger, die über keine direkte Rückmeldefunktion verfügen. Diese fehlende Rückmeldefunktion soll durch die App-Lösung „Alamos“ gelöst werden. In der Sitzung wurde die App-Lösung mit ihren Funktionen vorgestellt. Ebenfalls wurden die Kosten sowie die benötigten Anschaffungen erläutert. Die jährlichen Kosten für die App belaufen sich auf 642,70€ brutto. Hinzu kommen einmalige Inbetriebnahmekosten in Höhe von rund 600,00€ sowie einmalige Kosten für einen zugehörigen Server in Höhe von maximal 5.500,00€ brutto. Auch die Erweiterungsmöglichkeiten, welche zur Ergänzung der Grundversion möglich wären, wurden dem Gremium vorgestellt. Der Gemeinderat beauftragte die Verwaltung mit der Beschaffung der Alamos-App
Baugesuche
Der Gemeinderat erteilte sein Einvernehmen für folgende Baugesuche:
- Aufstellung eines Containers /Gemarkung Eigeltingen
- Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage – veränderte Ausführung Balkon/ Gemarkung Honstetten
- Erweiterung/Umbau Dachgeschoss zu Wohnraum, Nutzungsänderung im Obergeschoss: Atelier zur Ferienwohnung / Gemarkung Reute
Bekanntgaben des Bürgermeisters
Diese betreffen…
- Information über die Gesetzmäßigkeit des Haushalts 2022 durch die Kommunalaufsicht
- Prüfung Deutsche Rentenversicherung
Anerkennung von öffentlichen Sitzungsniederschriften
Das Protokoll der Sitzung vom 11.04.2022 wurde durch den Gemeinderat anerkannt.
Anfragen aus dem Gemeinderat
Diese betreffen…
- Parksituation in der Alpenstraße